Kapital – Verbrechen

Arbeitsmarktpolitik

Einleitung

Jingle Alltag und Geschichte

Wenn meine Zählung stimmt, ist dies eine Jubiläumssendung. Zum 200. Mal beleuchte ich die Ungeheuerlichkeiten einer zivilisiert–mörderisch kapitalistischen Glitzerwelt. Doch genauso, wie die Bundesanstalt für Arbeit Phantasiezahlen zum Besten gibt, so kann ich nicht genau sagen, ob dies hier die 199. oder schon meine 204. Sendung ist. Sicher jedoch ist, daß ich heute über Kapital – Verbrechen rede, und sicher ist auch der Inhalt der Sendung. Ich werde heute über Arbeitsmarktpolitik und die neuen Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeit reden. Für die Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt begrüßt euch Walter Kuhl.

Das Virtuelle Arbeitsamt

Seit etwa drei Wochen geistert es durch die Medien. In den Arbeitsämtern werden nicht vorhandene Stellen virtuell vermittelt. Die Statistiken sind frisiert. Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, muß gehen. Für ihn kommen die Dynamiker des Arbeitsmarktes, etwa der rheinland–pfälzische Sozialminister Florian Gerster oder das VW–Vorstandsmitglied Peter Hartz. Nach der Bundesbahn und der Bundespost wird eine weitere Behörde zerschlagen. Ein Ziel soll der Wettbewerb mit privaten Vermittlern sein. Nach drei bis sechs Monaten sollen die Arbeitslosen per Gutschein das Recht auf Wahl eines privaten Vermittlers erhalten. Nun gibt es ja jetzt schon private Vermittler; pikant daran ist die Verquickung mit Zeitarbeitsfirmen. Jedenfalls habe ich bis heute nicht begriffen, was an privaten Vermittlern besser sein soll als an den qualifizierten Beraterinnen und Beratern des Arbeitsamtes, die für ihre Vermittlungstätigkeiten doch bezahlt werden. Entweder gibt es nichts zu vermitteln oder die Zukunft soll den McDoof–Jobs gehören.

Was auch immer das bedeuten wird, wir können es eigentlich schon jetzt erahnen. Denn wir alle wissen, was uns die Bahnreform beschert hat. Auch hier war das Ziel, den Monopolisten zu zerschlagen, allerdings weniger, um anderen privaten Anbietern mehr Marktchancen zu eröffnen, sondern hier, um die Automobillobby zu unterstützen. [1] – Doch kommen wir zur Bundesanstalt für Arbeit zurück.

Man und frau mag sich wundern – doch zur Logik einer virtuellen Arbeitsbeschaffungsbehörde gehören derartige Dinge schon. In einigen Arbeitsämtern (oder gar in allen?) wurden Stellenangebote geführt, die keine waren. Damit die streßgeplagten Vermittlerinnen und Vermittler in den Arbeitsämtern nicht auch noch ihre Klientel, also die Arbeitslosen, auf die nicht vorhandenen Stellen schickten, flackerte am Bildschirm die Meldung auf: Achtung: Bitte keine Vermittlungsvorschläge unterbreiten, da dies ein fiktives Stellenangebot ist!! [2]

Nicht, daß mich das überrascht hätte. Vielleicht noch die Systematik, mit der dieses virtuelle Arbeitsamt betrieben wird. Doch mir sind ähnliche Fälle schon aus den 80er Jahren bekannt. Getrickst wurde offensichtlich schon immer. Aus einer süddeutschen Kleinstadt kenne ich folgende schöne Geschichte: Ein akademisch ausgebildeter Arbeitsloser hatte sich selbst um Jobs in der Erwachsenenbildung bemüht und gab regelmäßig Seminare an Wochenenden. Freitags meldete er sich ab und montags wieder an. So konnte er, nach der damaligen Rechtsprechung, das am Wochenende verdiente Geld komplett behalten; es wurde ihm also nicht auf seine Arbeitslosenhilfe angerechnet. Doch auch für seinen Vermittler beim Arbeitsamt war dies profitabel. Für jedes dieser Wochenenden konnte er eine Vermittlung in die Statistik aufnehmen, ohne daß er auch nur einen Finger krumm machen mußte. Das alles war völlig legal und tat niemandem und keiner weh. Fälle wie diese mag es viele gegeben haben. Und derlei Vermittlungsstatistiken bekommen irgendwann ihre eigene Dynamik.

Doch was ist der tatsächliche Skandal? Offiziell werden derzeit in der Bundesrepublik Deutschland rund 4,3 Millionen Arbeitslose registriert, hinzu kommen die in Warteschleifen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Bewerbungstrainings oder ähnlich sinnlosen Maßnahmen geparkten Arbeitslosen. Weiterhin sind weitere rund zweieinhalb Millionen Arbeitslose aus den Statistiken verschwunden, vor allem deshalb, weil sie keine finanziellen Leistungen des Arbeitsamtes erhalten und sich deshalb auch nicht regelmäßig zurückmelden müssen. Dem gegenüber stehen rund 420.000 Stellenangebote, bei denen jedoch nicht klar ist, wieviele davon fiktiv sind. Ein Controller des Landesarbeitsamts Rheinland–Pfalz–Saarland, der als Binnenrevisor die virtuellen Zahlen schonungslos aufgedeckt hat, schätzt die Zahl der echten Stellenangebote auf etwa ein Viertel dieser Zahl. [3]

Spannend ist dabei, daß diese Manipulationen nicht dazu führen, echte Zahlen zu präsentieren. Statt dessen sollen die Arbeitslosenstatistiken nun auf andere Weise frisiert werden. Arbeitslose, die angeblich oder tatsächlich keine Arbeit suchen, dazu gehören Frauen, die ihre Renten– oder Kindergeldansprüche aufrecht erhalten wollen, oder Arbeitslose kurz vor der Rente, sollen in der Statistik extra erfaßt werden. Immerhin sollen 1,2 Millionen Menschen dadurch – wie soll ich sagen? – etwa: vermittelt? – werden.

Lustig ist dann, wenn Andreas Storm aus Darmstadt, für die CDU im Bundestag, diese Manipulation anprangert, obwohl es ja seine Regierung war, die die Statistik ebenfalls frisiert hatte: Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Qualifizierungskursen wurden ohne den Protest von Andreas Storm nicht mehr mitgezählt. Damals war es die SPD, die diese statistische Schönfärberei kritisiert hatte. Aber was kümmert diese Partei ihr Geschwätz von gestern? [4]

Nehmen wir also keine geschönten Zahlen, sondern die nackte Wahrheit. Etwa sieben Millionen Arbeitslosen stehen etwa 100.000 offene Stellen gegenüber. Das heißt – rein statistisch betrachtet: 70 Arbeitslose müssen sich um eine offene Stelle prügeln. Damit werden Behauptungen, daß sich Arbeitslose nicht ernsthaft um einen Job bemühen, endgültig als das entlarvt, was sie sind: billige und plumpe Demagogie.

Doch wenn ich der Statistik des Arbeitsamts Darmstadt Glauben schenken darf, dann sind selbst von diesen Stellen etwa die Hälfte nur für zwei, drei Monate vorhanden. Das Arbeitsamt Darmstadt vermeldete am 6. Februar [2002] 4385 offene Stellen, davon waren allein über 2300 für die kommende Spargelsaison ausgeschrieben. Schlecht bezahlte gesundheitsschädliche Knochenarbeit also. [5]

Die nackte Wahrheit ist also: es gibt keine Jobs. – Oder doch? Doch, es gibt sie. Und genau diese Jobs zu vermitteln, wird die neue Aufgabe der Bundesanstalt für Arbeit sein. Ich rede hier von den vielen neuen Jobs im Niedriglohnsektor. Diese oftmals schlecht bezahlten, kaum tarifvertraglich regulierten und oftmals hire–and–fire–Jobs den Arbeitslosen schmackhaft zu machen, ist das Ziel der sogenannten Reform der Bundesanstalt für Arbeit.

Machen wir uns nichts vor: die neoliberale Wortklauberei, die aus Essig Honig macht und Ausbeutung zur individuellen Chance erklärt, hat auch hier zugeschlagen. Reform wird die Deregulierung aller Errungenschaften der Arbeiterinnen– und Arbeiterbewegung genannt. Von dieser Reform soll nicht – wie bisher – die überwiegende Mehrzahl der Menschen dieser Republik profitieren, sondern einige wenige. Diejenigen nämlich, die am lautesten jammern, wenn sie an ihren Profit denken. Diejenigen, die den Hals nicht voll bekommen können. Die Ferengi unter uns. Die sogenannten Arbeitgeber. Diejenigen also, die von unserer Arbeit leben, und uns möglichst nichts dafür geben wollen.

Pikanterweise reden alle davon, die Arbeitslosigkeit senken zu wollen. Ehrlich? Warum sollten sie? Je mehr Arbeitslose es gibt, desto höher ist doch der Druck auf die noch Arbeitenden, noch mehr für noch weniger Geld zu arbeiten. Nein – diese Reform der Bundesanstalt für Arbeit wird weder mehr Jobs schaffen, noch hat sie die Senkung der Zahl der tatsächlich Arbeitslosen zum Ziel. Ziel ist einzig und allein, den statistischen Schnitt der Lohnkosten (und auch der Lohnnebenkosten) radikal zu senken.

Wenn die Erfolgsquote der Arbeitsämter, mit Trainings– und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Arbeitslose zu qualifizieren, so gering ist, dann liegt das weniger an den Maßnahmen, sondern daran, daß es einfach keine Jobs gibt. Die Aufgabe dieser Maßnahmen, insbesondere der sinnlosesten von allen, nämlich des sogenannten Bewerbungstrainings, liegt darin, die Arbeitslosen zu nerven, zu drangsalieren und dazu zu bekommen, jede noch so sinnlose Maßnahme zu akzeptieren. Dies ist nämlich die Basisqualifikation: Sinnloses widerspruchslos zu fressen.

Denn im Niedriglohnsektor hilft dir keine Gewerkschaft, kein Betriebsrat, kein Personalrat. Da sollst du alles schlucken: einen geringen Lohn, flexible Arbeitszeiten rund um die Uhr, Überstunden, wechselnde Arbeitsplätze, und so weiter. Vorreiter dieser Entwicklung sind die modernen Sklavenhändler, auch Zeitarbeitsfirmen genannt. Auf diese komme ich später noch zu sprechen.

Job Aqtiv

Am 8. Februar [2002], kurz nach Bekanntwerden des Skandals um das Virtuelle Arbeitsamt, informierten der Bundestagsabgeordnete und ehemalige DGB–Kreisvorsitzende Walter Hoffmann und Harald Sendelbach vom Arbeitsamt Darmstadt über das neue Job–Aqtiv–Gesetz [6]. Mit Job Aqtiv soll die Arbeitsvermittlung intensiviert und die berufliche Qualifikation erhöht werden. Oder anders gesagt: Arbeitslose werden in eine neue Runde des Hamsterlaufrads geschickt, um sich aktiv für die nicht vorhandenen Jobs zu qualifizieren.

Denn wenn die vom Arbeitsamt Darmstadt vorgelegten Zahlen stimmen, dann gibt es in Südhessen knapp 32.000 offiziell registrierte Arbeitslose und 2.000 offene Stellen. Hinzu kommen noch zweieinhalbtausend Arbeitslose in irgendwelchen Maßnahmen und diejenigen, die aus dem Leistungsbezug herausgefallen sind. Selbst für eine prosperierende Region wie Südhessen heißt dies: es gibt mindestens 20 Bewerberinnen oder Bewerber pro offene Stelle. Was hier Job–Aqtiv bringen soll, ist mir schleierhaft.

Wichtiger Bestandteil dieser neuen Arbeitslosenbeschäftigungstherapie ist der Abschluß von sogenannten Freiwilligen Eingliederungsvereinbarungen. Arbeitssuchende sollen dabei ganz freiwillig – bei Strafe einer Sperrzeit – mit ihren Beraterinnen und Beratern vom Arbeitsamt Maßnahmen absprechen, die es ihnen angeblich ermöglichen sollen, wieder einen Job zu finden? Etwa bei einem Sklavenhändler? Oder auf den Spargeläckern?

Überhaupt – dieser Begriff der Freiwilligkeit. Dieser Begriff steht ganz im Licht der neoliberalen Ideologie. Freiwillig begegnen sich Arbeitgeber (das sind bekanntlich diejenigen, die von unserer Arbeit leben) und Arbeitnehmer (das sind diejenigen, die für den Profit anderer malochen, die also ihre Arbeitskraft hergeben) auf dem Markt. Ganz freiwillig. Denn begegne ich meinem zukünftigen Sklavenhändler nicht, muß ich verhungern, fliege aus meiner Wohnung, kann nicht mehr ins Kino gehen oder mir einen wohlverdienten Urlaub leisten. Also gehe ich ganz freiwillig auf den Sklavinnen– und Sklavenmarkt und biete meine Arbeitskraft wie sauer Bier an. Oder ich gehe eben ganz freiwillig ins Arbeitsamt, um für mich sinnlose Dressurmaßnahmen verbindlich zu vereinbaren. Wie gesagt – sonst droht die Sperrzeit.

Oder in den Worten des von mir schon vorgestellten Binnenrevisors des Landesarbeitsamtes Rheinland–Pfalz–Saarland:

Die Ergebnisse des Revisionsberichtes zur Bearbeitung von Stellenangeboten zeigen, daß auf ein – echtes – Stellenangebot mitunter zwar [...] zahlreiche [...] Arbeitslose vorgeschlagen werden, daß man sich aber kaum oder nur wenig nachhaltig dafür interessiert, ob und wie die Vorgeschlagenen auf diese Vermittlungsvorschläge reagieren. [7]

Was allerdings nur die halbe Wahrheit ist. Arbeitslose müssen per Vordruck dem Arbeitsamt mitteilen, warum sie eine bestimmte Stelle nicht bekommen haben. Bei einem Verhältnis von 20 oder gar 70 zu 1 ist es ja auch kein Wunder, daß die Beschäftigten des Arbeitsamts diese Vordrucke gleich abheften. Ist ja logisch – wo keine Stellen sind, kann ja auch keine angetreten werden. Doch unser Binnenrevisor will auf etwas anderes heraus. Hören wir ihm daher weiter zu:

Dieses Versäumnis führt insbesondere zu einer Unterforderung der Arbeitslosen, die sich [...] nur mit mittlerer oder geringer Eigeninitiative

er nennt das dann halbherzig

um eine Stelle bemühen. Die Ergebnisse des [...] Revisionsberichtes vermögen auch zu erklären, wieso verhältnismäßig sehr wenig Sperrzeiten wegen Arbeitsablehnung eintreten. Etwaige für das Eintreten einer Sperrzeit relevante Sachverhalte werden [...] in der Regel erst gar nicht oder nicht nachhaltig eruiert. [8]

Oder mit anderen Worten: unser toller investigativer Binnenrevisor will, daß es Sperrzeiten hagelt. Und warum? Weil sich die faulen Arbeitslosen nicht richtig um die nicht vorhandenen Stellen prügeln. Sie sind eben nicht richtig Job Aqtiv.

Nur der Schein zählt

Einen Skandal ganz besonderer Art direkt vor den Augen der hessischen Kultusministerin Karin Wolff gibt es aus Darmstadt zu vermelden. Treuherzig berichtet das Darmstädter Echo am vergangenen Donnerstag von einem Job–Infotag an der Friedrich–List–Schule im Berufsschulzentrum in der Alsfelder Straße. Die rund 60 Schülerinnen und Schüler der 12. Klasse wurden auf acht Seminaren auf ihr zukünftiges Berufsleben vorbereitet. Im Bestreben, diese Azubis zu konkurrenzfähigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu machen, hat Abteilungsleiter Günter Kuhn drei Zeitarbeitsfirmen an die Schule geholt. Ganz im Zeichen der PISA–Studie wurde den Schülerinnen und Schülern glasklar vor Augen gehalten, daß Wissen und Leistung nichts gelten, dafür Styling und das Äußere entscheidend sind. Ohne zu stutzen, schreibt Markus Jordan im Darmstädter Echo:

Gerade erläutert die Typberaterin einer Gruppe von Zwölfklässlern, wie man sein Äußeres für ein Bewerbungsgespräch trimmt, Schminkkurs inklusive. [9]

Oder anders gesagt: die Schülerinnen (denn die Schüler werden sich wohl kaum geschminkt haben) lernen, wie sie sich als Püppchen am besten verkaufen können. Sexismus pur, aber ganz bestimmt ganz freiwillig und selbstbestimmt. Und wen wundert es, daß die Typberaterin von einer Zeitarbeitsfirma kommt? Ist dies das Modell der Zukunft: Styling ist alles, Wissen ist nichts?

Warum also regt sich Karin Wolff über die Ergebnisse der PISA–Studie auf, wenn direkt vor ihrer Haustür der Beweis dafür angetreten wird, daß Wissen überflüssig, gar schädlich ist? Und warum dann noch 12 Jahre Schule? Warum nicht gleich Verkaufstraining auf dem Fleischmarkt der sexistischen Arbeitsgesellschaft?

Dreist, unüberprüft, also eine glatte Verletzung jeglicher journalistischen Sorgfaltspflicht, ist die ebenfalls vom Echo–Schreiber Markus Jordan vorgetragene Behauptung, die er dem Munde des Organisators dieser Verkaufsshow entnommen hat:

Der Markt der Zeitarbeitsfirmen habe sich bereinigt, seitdem einige schwarze Schafe raus seien, beschreibt der 51–jährige den einst lädierten Ruf der Unternehmen. Inzwischen gebe es eine große Schnittmenge an Interessen mit der ausbildenden Schule, meint Günter Kuhn. Die Abgänger (so Kuhn) suchen den Einstieg in den Beruf, wollen Erfahrung sammeln. Für Zeitarbeitsfirmen sind sie glänzend vermittelbar. Zumindest kurzfristig ist das eine ideale Lösung. In der Friedrich–List–Schule simulieren die Jobberater Bewerbungsgespräche mit Schülern in der Übungsfirma und helfen, Lebensläufe aufzupäppeln. [10]

Also – was lernt die heutige Schülerinnen– und Schülergeneration in der Schule? Genau, wie beim Virtuellen Arbeitsamt wird auch hier – zwar nicht die Statistik, aber etwas Ähnliches, nämlich – der Lebenslauf, frisiert. Mit dem offiziellen Segen von Karin Wolff. Oder liest Karin Wolff als Anhängerin des Sitzenbleibens kein Echo und kümmert sich nicht darum, welcher Schwachsinn an Deutschlands Schulen verbreitet wird? Da kann ich nur sagen: Setzen! Sechs. Sitzengeblieben.

Doch halt! Da Schulen ohnehin Dressuranstalten sind, die dem hehren Zweck dienen sollen, aus Kindern nützliche Mitglieder einer arbeitswütigen Gesellschaft zu machen, die nur an Geld, Konsum und Profit denkt, ist es vielleicht angemessen, das Äußere für wichtiger zu halten als das Wissen darum, was diese Welt in ihrem Innersten zusammenhält. Unwissende lassen sich nämlich genauso leicht manipulieren wie Statistiken.

Roland Koch lernt Rechnen

Und solcherart Bekehrte sind natürlich ein gefundenes Fressen für Zeitarbeitsfirmen, bei denen nicht so ganz klar ist, ob die schwarzen Schafe die Ausnahme oder es sich bei den modernen Sklavenhändlern nicht vielleicht doch eher um eine schwarze Schafherde handelt. Als Anhaltspunkt empfehle ich: Bewerbt euch einfach einmal bei einer Zeitarbeitsfirma und gebt an, daß ihr gewerkschaftlich organisiert seid und einen Betriebsrat gründen wollt. Wenn ihr dann noch eingestellt werdet, handelt es sich wahrscheinlich nicht um ein schwarzes Schaf.

Vielleicht sollte die Friedrich–List–Schule auch einmal etwas Nützliches tun. Nämlich den gestylten und gehirngewaschenen zukünftigen angeblich konkurrenzfähigen Arbeitskräften den Ratgeber Arbeitnehmer in Zeitarbeitsfirmen von Jürgen Ulber in die Hand zu drücken. Zitat aus diesem empfehlenswerten Ratgeber aus dem gewerkschaftlichen Bund–Verlag:

Nach den gesetzlichen Bestimmungen [...] ist das Leiharbeitsverhältnis grundsätzlich ein unbefristetes Dauerarbeitsverhältnis. Befristungen sind nur in eingeschränktem Umfang zulässig. [...] In der Praxis ist das Leiharbeitsverhältnis dennoch dadurch geprägt, daß es nur eine kurze Laufzeit hat. Nach der amtlichen Statistik der Bundesanstalt für Arbeit waren im 1. Halbjahr 1996 insgesamt 125.000 Leiharbeitsverhältnisse beendet worden, bei insgesamt nur 160.000 beschäftigten Leiharbeitnehmern. Das sind ca. 80%. Von diesen beendeten Arbeitsverhältnissen bestand nur ein Drittel drei Monate und länger, und die restlichen Arbeitsverhältnisse bestanden drei Monate und weniger. Über 10% der Leiharbeitsverhältnisse bestehen in der Regel weniger als eine Woche. Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen ist damit Leiharbeit durch ein hohes Maß an Beschäftigungsunsicherheit und durch ein ständiges Heuern und Feuern geprägt. [11]

Logischerweise erklärt die Schülerin Rebecca Moorcroft im Darmstädter Echo:

Vielleicht springe ich am Anfang von Firma zu Firma, um Erfahrung zu sammeln. Dann kann ich immer noch irgendwo fest einsteigen. [12]

Abgesehen von einigen noch vorhandenen Illusionen über ihre Chancen bei Zeitarbeitsfirmen hat sie das Prinzip dieses Sklavenhandels doch sehr gut durchschaut. Auch Jürgen Ulber schreibt: für Schülerinnen und Schüler mögen Zeitarbeitsfirmen für Ferienjobs ideal sein. Doch wer längerfristig einen Job sucht, sollte einen großen Bogen um diese Schafherde machen.

Kommen wir daher von den schwarzen Schafen zu den schwarzen Koffern. Der oberste hessische Kofferträger Roland Koch setzt – so verkündete er vor anderthalb Wochen – auf Zeitarbeit. Naja, nachdem wir jetzt wissen, woraus die Schafherde der Zeitarbeitsfirmen besteht, wundert uns ja nichts mehr. Manche Zusammenhänge ergeben sich geradezu zwangsläufig. Jedenfalls sieht auch Roland Koch in der Zeitarbeit die Lösung des Arbeitsmarktproblems. Bislang sei, so sagt er, die Akzeptanz der Zeitarbeit noch gering, obwohl sie ein hohes Beschäftigungspotential habe. Also, das verstehe ich nicht. Wenn das Potential da ist und die Arbeitslosen arbeiten wollen, dann müßte die Branche doch brummen. Da sie es nicht tut, liegt das logischerweise nicht etwa an den nicht vorhandenen Arbeitsplätzen, sondern daran, daß die Arbeitslosen erst so richtig gequält, will heißen: motiviert werden müssen. Kochs Wunschklientel sind 80.000 Sozialhilfeempfängerinnen und –empfänger.

Angeblich stellten die rund 6000 Zeitarbeitsfirmen im Jahr 2000 eine halbe Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer neu ein. Das Darmstädter Echo[5] berichtet jedoch nicht, wieviele dieser Jobs innerhalb von drei Monaten gekündigt wurden. Da aber anderweitig Zahlen vorliegen, läßt sich ein Trend herausrechnen. Ende 2000 waren 283.000 Menschen in Zeitarbeitsfirmen beschäftigt, Ende 1999 waren es noch 242.000.

Das heißt, netto haben die Zeitarbeitsfirmen ganze 41.000 neue Jobs angeboten. Wieviele andere Jobs dadurch ersetzt wurden, wird in der Statistik nicht angegeben. Wir können dennoch sicher davon ausgehen, daß mindestens 459.000 Zeitarbeiterinnen und Zeitarbeiter allein im Jahr 2000 wieder aus ihren Jobs geflogen sind. Soviel zu den glänzenden Perspektiven für Arbeitslose in der Sklavenhändlerbranche.

Wo um alles in der Welt hat Roland Koch nur das Rechnen gelernt? In Wisconsin? Oder gar in Pisa? Denn die Rechnung, die Roland Koch hier aufmacht, hat soviel Substanz, wie es einmal die immer neuen Zahlen aus dem Geldkofferparadies der CDU waren. Aber warum sollen virtuelle Zahlen das Privileg der Bundesanstalt für Arbeit sein? Woraus wir lernen: ein gutes Styling der Zahlen bezaubert das Darmstädter Echo mehr als die nackten Tatsachen. [13]

Edmund Schaumschläger

Als Reaktion auf das aufgeflogene Virtuelle Arbeitsamt fordert Edmund Stoiber, den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten. Er will 800.000 neue Stellen im Niedriglohnbereich schaffen [14]. Wo die wohl herkommen sollen? Nach den derzeit vorhandenen nicht überprüfbaren und wahrscheinlich frisierten Statistiken gibt es rund 400.000 offene Stellen. Wo Stoiber die doppelte Menge herholen will, bleibt sein Geheimnis. Obwohl –

Natürlich geht das. Und zwar so: Aus gut bezahlten, tariflich gebundenen Arbeitsverhältnissen werden knapp eine Million Menschen entlassen. Durch Outsourcing, Call Center oder ähnliche Nettigkeiten läßt sich so einiges regeln. Sein einfallsreich war hier eine große Automobilfirma in Südhessen. Als ich letztes Jahr vom Arbeitsamt zu einem gähnend langweiligen und völlig sinnlosen Bewerbungstraining verdonnert wurde, wurden den dort Trainierenden plötzlich einige offene Stellen offeriert. Und woher kam diese Fata Morgana? Nun – am selben Tag verkündete Opel einen massiven Stellenabbau. Doch die Arbeit muß ja gemacht werden – durch eine Zeitarbeitsfirma. Und diese suchte nun Arbeitskräfte unter denjenigen, die noch ihre Bewerbungen trainierten. Neue Stellen also – effektiv betrachtet – null. Aber eben neue Niedriglohnjobs. Und das ist ganz nach dem Geschmack von Edmund Schaumschläger.

Es geht auch anders, übrigens ganz freiwillig: Vor zwei Jahren wollte der Otto–Versand die Personalkosten seiner Call–Center senken. Dort werden die Bestellungen telefonisch aufgenommen. Den damals noch existierenden Gewerkschaften DAG und die HBV (heute ver.di) drohte der Konzern mit Outsourcing, falls kein neuer, niedrigerer Haustarifvertrag zustande komme. Die Gewerkschaften knickten ein und stimmten zu, aber nur bei den Neueinstellungen. Was bedeutet, daß der Otto–Konzern für diese 570 Mark weniger pro Monat zahlen muß. Doch dem Konzern reichte dies nicht. Er versuchte damals, die Beschäftigten dazu zu bewegen, ganz freiwillig Änderungsverträgen zuzustimmen. Sie sollten sich bereit erklären, zum niedrigen Einsteigertarif zu arbeiten, und wenn sie schon einmal freundlich freiwillig zustimmen, dann doch bitte auch an Sonn– und Feiertagen sowie nachts, und selbstverständlich ohne Zuschläge. [15]

Auch die HEAG hat ihren speziellen Haustarif. Wer als Busfahrer oder Straßenbahnfahrerin neu anfängt, ist nicht bei der HEAG, sondern bei Glück und Seitz beschäftigt. Logisch, daß dort ein anderer Haustarif gilt.

Eine nette Variante des Niedriglohnsektors ist das Kombilohnmodell. Worum handelt es sich dabei? Nun – um Arbeitgeber zu subventionieren und es ihnen zu ermöglichen, hohe Profite aus niedrigen Löhnen abzusahnen, werden die Lohnkosten von Arbeitslosen so subventioniert, daß diese nicht ganz, sondern nur ein bißchen am Hungertuch nagen müssen. Schon jetzt erhalten Arbeitslose, die ganz freiwillig auf den Spargeläckern ihren Rücken schädigen, eine Zulage des Arbeitsamts. Der Landwirtschaftstarif ist nämlich so niedrig, daß er selbst unter den unzumutbaren Bedingungen der Zumutbarkeitsregelungen des Arbeitsamtes noch als unzumutbar gilt.

Schnorrerparadies Sachsen

Doch das Sachsen des Ikea–Schnorrers Biedenkopf ist der Vorreiter in Sachen Billigjobs.

Seit den 80er Jahren propagiert der derzeitige sächsische Ministerpräsident und ultraliberale Vordenker Kurt Biedenkopf die Abschaffung der Arbeitslosenunterstützung.

Ob die Arbeitslosen dafür bei Ikea billiger einkaufen dürfen?

Als verbleibende sozialstaatliche Restgröße sei nur noch die [selbstverständlich zu vermindernde] Sozialhilfe zu akzeptieren. Das ist seine Vorstellung von einer Grundsicherung. Sein Freund Meinhard Miegel, mit dem zusammen er die Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen betreibt, hält Vollbeschäftigung für eine sozialromantische Utopie. Die Wissensgesellschaft könne nicht effizient existieren ohne die Spaltung der Gesellschaft in gutbezahlte Wissensarbeiter (also ihn), in Arbeitnehmer auf unattraktiven, d. h. gering qualifizierten und niedrig bezahlten Arbeitsplätzen und in Arbeitslose. Niedriglohn hält er für eine Maßnahme zur Verbesserung der Beschäftigungslage in Deutschland.

Jetzt wissen wir, wo Schaumschläger Stoiber abgekupfert hat. Aber jetzt kommt's:

Damit aber für weite Teile der Erwerbsbevölkerung eine Senkung des Lebensstandards und der Einkommen hinnehmbar wird, sei die Senkung der Sozial– und Arbeitslosenhilfssätze eine Voraussetzung. [...] In der 2. Jahreshälfte 1999 brachte daher die sächsische Landesregierung ein Pilotprojekt zur Auslotung und Erschließung von Aufgabenfeldern außerhalb der traditionellen Erwerbsarbeit auf den Weg. Ausgelotet werden soll die Bereitschaft von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, freiwillig Aufgaben außerhalb der traditionellen Erwerbsarbeit anzunehmen. Was meint: [...] Sportplatzsanierung, Museums– und Bibliotheksarbeiten, Sozialarbeit u.a. Sie werden mit einer minimalen Vergütung gelockt – genug, damit sie einen Job überhaupt annehmen, und so wenig, daß sie damit niemals eine eigene Existenz aufbauen können.

Erprobt wurde daraufhin ein Modell, bei dem die Betroffenen zu ihrer Sozialhilfe weitere 150 Mark erhalten, wenn sie maximal 14 Stunden pro Woche arbeiten.

Daß ihnen Arbeitsplätze außerhalb der traditionellen Erwerbsarbeit angeboten werden, bedeutet nicht, daß es hier keine Vollzeitarbeitsplätze zu tariflichen Bedingungen gäbe. Es bedeutet nur, daß die neuen Billiglöhner unter keine Regelung und Schutzmaßnahme des ersten Arbeitsmarkts fallen: Es gilt kein Kündigungsschutz, kein Unfallschutz, keine geregelte Arbeitszeit, natürlich kein Tarifvertrag. Das Modell verabschiedet sich offen von der im Arbeitsförderungsgesetz niedergelegten Verpflichtung, wonach das Ziel arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen die Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt ist. Das heißt, die Menschen, die sich zu solchen Maßnahmen melden, müssen arbeiten gehen, obwohl sie nie mehr die Chance zu einem regulären Arbeitsverhältnis bekommen. Ihre Beschäftigungsaussichten sind also nicht besser als die derer, die zu Hause bleiben. Warum sollten sie solche Angebote also annehmen? Weil in Sachsen eine wachsende Zahl von Menschen am Rande bzw. unter dem sozialen und kulturellen Existenzminimum lebt.

Und nicht bei Ikea schnorren gehen kann.

Die Landesregierung testet also aus, wie wenig sie ausgeben muß, um Menschen zu einer Arbeitsaufnahme zu unwürdigen Bedingungen zu nötigen. Noch ist die Maßnahme deshalb freiwillig. [...] Sollte die Regierung jedoch eine Schwelle finden, die eine nennenswerte Zahl von Erwerbslosen und Sozialhilfeempfängerinnen attraktiv genug findet [...], würde in einem zweiten Schritt der Zwang einsetzen: Dann würde die Zahlung von Stütze davon abhängig gemacht, daß Erwerbslose solche Jobs annehmen – und damit die Voraussetzung geschaffen, nunmehr die Sozialhilfe um eben diesen Betrag abzusenken. Das ist keine bösartige Unterstellung, sondern wird in einem Land wie Belgien bereits so praktiziert. [16]

Genau dies und nichts anderes ist damit gemeint, wenn die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände den Skandal um das virtuelle Arbeitsamt wieder einmal dazu nutzt, eine ihrer Lieblingsforderungen in die Diskussion zu bringen. Sie wollen Renten und Arbeitslosenhilfe gekürzt sehen. Angeblich geschieht dies, um Bundesfinanzminister Hans Eichel bei seinem Bemühen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, zu unterstützen. [17]

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat eben etwas gegen Schmarotzer am Staatssäckel, sofern sie nicht zu seiner Clique gehören. Deshalb fordert er zur Konsolidierung des Haushalts logischerweise nicht, die Finanzierungszusage für die beiden sinnlosen Transrapidstrecken zurückzuziehen. Er fordert auch nicht die Auflösung der Bundeswehr und das Verbot des Waffenhandels. Nein, Mord und Totschlag gehören ja zum Geschäft.

Also, wenn es wirklich darum ginge, den Haushalt zu konsolidieren, dann würde Rudolf Scharping doch als erstes die 73 Transportflugzeuge vom Typ Airbus im Wert von mindestens achteinhalb Milliarden Euro abschreiben. Doch würde dann der Herr Hundt und seine Meute laut aufheulen. Diese Sorte Subvention für die notleidende deutsche Luftfahrtindustrie ist ihm nämlich ein Herzenswunsch. Es kommt eben immer drauf an, wer subventioniert werden soll.

Schließlich müssen die Milliarden, die aus uns herausgepreßt werden, sinnvoll zum Wohle der Marktwirtschaft investiert werden. Doch an Arbeitslosen läßt sich nur dann verdienen, wenn deren Lohnkosten aus Steuergeldern mitgetragen werden. Da viele Firmen, vor allem die mit Rekordgewinnen, möglichst gar keine Steuern zahlen, ist auch klar, wer hier den deutschen Militarismus mitfinanzieren darf. Genau – du und ich. Doch woher das Geld nehmen?

Schluß

Jingle Alltag und Geschichte –

mit einer Sendung zur Arbeitsmarktpolitik und den geplanten Zumutungen für arbeitslose Männer und Frauen. Wer jetzt noch glaubt, daß Bundesregierung und Opposition die Arbeitslosigkeit bekämpfen wollen, hat nicht richtig zugehört. Eher scheint es so zu sein, daß die Arbeitslosen die Opfer der Arbeitsmarktpolitik sind. Denn Arbeitslosigkeit ist nützlich. Zur Lohndrückerei nämlich.

Wenn wir den vollmundigen Sprüchen der Herren Schröder, Westerwelle oder Stoiber lauschen, die neoliberalen Fuzzies von den Grünen wollen wir hier natürlich nicht vergessen, dann fällt eines auf. Alle Maßnahmen, die vorgeschlagen werden, gehen von der Annahme aus, es gäbe jede Menge Jobs, was ganz offensichtlich nicht stimmt. Und es wird vorgeschlagen, die faulen und arbeitsunwilligen Arbeitslosen durch Qualifizierungs– und andere Motivationstrainings für den Arbeitsmarkt fit zu machen.

Das mag populistisch sein, das mag die Stammtische und die Talkshows bedienen, hat aber mit der Wahrheit nichts zu tun. Der einzige Sinn, den ich den Trainingsmaßnahmen abgewinnen kann, ist, daß mehr Arbeitslose dafür qualifiziert werden sollen, den bislang noch Arbeitenden ihre Jobs wegnehmen zu können. Wenn ein Arbeitsloser bereit ist, für eine Zeitarbeitsfirma eine qualifizierte Tätigkeit zum Spottpreis auszuführern, die bislang tarifvertraglich abgesichert war, dann wird ein Arbeitgeber es sich überlegen, wen er einstellt.

Dadurch entstehen zwar keine neuen Jobs, aber man und frau kann mit virtuellen Zahlen operieren. 500.000 neue Beschäftigte in Zeitarbeitsfirmen. Wow! Peinlich nur, daß 90% align=center davon virtuell sind. Wer mehr über die Tricks und Tücken dieser Branche wissen will, ist mit dem Ratgeber von Jürgen Ulber bestens gerüstet. Er heißt Arbeitnehmer in Zeitarbeitsfirmen, ist im gewerkschaftlichen Bund–Verlag erschienen und kostet etwa 15 Euro.

Für Fragen, Anregungen oder Kritik könnt ihr mich über meine Voice–Mailbox bei Radio Darmstadt erreichen; die Telefonnummer lautet (06151) für Darmstadt, und dann die 87 00 192. Oder ihr schickt mir eine Email an: kapitalverbrechen@alltagundgeschichte.de. Die nächste Sendung von Alltag und Geschichte könnt ihr am Mittwochabend um 19 Uhr hören. Dann werden wieder Holger Coutandin und Dirk Beutel mit ihrem Gesundheitsmagazin Saft und Kraft auf Sendung gehen. Oder eben in der Wiederholung am Donnerstag ab 10 Uhr. Diese Sendung wird am in der Nacht zum Dienstag um Mitternacht, am Dienstagmorgen nach dem Radiowecker um 8 Uhr und noch einmal nachmittags ab 14 Uhr wiederholt. Gleich kommt Äktschen! mit Jugendlichen aus Kranichstein, vorgestellt von Klaus Reutzel und Marcus Gundlach.

Mich könnt ihr wieder nächste Woche Dienstag ab 18 Uhr 05 mit einer Geschichtssendung hören. Für die Redaktion Alltag und Geschichte auf Radio Darmstadt verabschiedet sich Walter Kuhl. Und ich glaube nur an eine Wahrheit:

ABBA : Money Money Money